Rücktritt als Abgeordnete aus der SVV

Im Dezember letzten Jahres habe ich mein Amt als Abgeordnete der Bürgerliste in der SVV abgegeben. Nachdem nun die Bestätigung für meine Nachfolgerin raus ist, möchte ich kurz erklären, was mich zu diesem Schritt bewog:

Ich bin vor allem angetreten in der SVV, um die Interessen der Kinder zu vertreten und mehr Transparenz in die Zossener Politik zu bringen. Viele Entscheidungen waren und sind es noch, in ihrer Tragfähigkeit und auch in ihrer Entwicklung nicht nachzuvollziehen. Zu oft hat man den Eindruck, dass aus persönlichen Gründen und rein emotional oder gar aus Rache eine Stimme abgegeben oder verweigert wurde und wird. Abstimmungen waren teilweise ein absolutes Kasperletheater und man hatte oft den Eindruck, der ein oder andere hat über die Länge seiner Wahlzeit den Ernst und die Wichtigkeit seiner Aufgabe vergessen. Wenn ein Abgeordneter spaßeshalber mal seine Hand zur Enthaltung hebt statt für Ja, weil er sowieso weiß, dass seine Anträge immer durchkommen, hat das nichts mehr mit verantwortungsvoller Politik zu tun.
In den knapp 2,5 Jahren, die ich nun dabei war, ist diese Problematik nicht besser sondern sogar schlimmer geworden. Persönliche Beleidigungen sind in der SVV an der Tagesordnung. Rachefeldzüge und Klageverfahren auf Kosten der Steuerzahler das täglich Brot. Viele Abgeordnete sitzen einfach nur dabei, ohne die Hintergründe zu kennen und schauen sich erstmal um, um dann zu entscheiden, wie sie stimmen. Politisch (nicht sachlich) getroffene Entscheidungen werden in der Öffentlichkeit mit Halbwahrheiten gut klingend begründet, dass einem die Haare zu Berge stehen. Dass Zossen seit Jahren aus Kassenkrediten (bei uns Privaten heißt das Dispokredit) schöpft und nicht mehr lange braucht, um ins Haushaltssicherungskonzept zu fallen (also vom Landkreis überwacht zu werden, weil es kein Geld mehr hat), weiß kaum jemand und vermutlich nicht mal der Großteil der Abgeordneten. Denn da wird in der Haushaltsdiskussion gar nicht drauf eingegangen. Bis Ende 2016 hat Zossen 25 Millionen an Kassenkrediten genutzt. 25 Millionen!! Interessiert niemanden.
Ich habe lange versucht, sachlich mit Fakten zu argumentieren und Dinge ins Laufen zu bringen. Aber trotzdem ich sogar stellvertretende Vorsitzende des Bildungsausschusses geworden war, habe ich es nicht geschafft, dass tatsächlich wichtige Dinge besprochen wurden, Anträge sachlich diskutiert werden konnten oder dieser Ausschuss überhaupt mehr als 1-2 Mal im Jahr getagt hat. Fakten sind in der SVV oft nicht wirklich relevant gewesen. Einzig und allein, WER etwas sagt, zählt. So können keine optimalen Entscheidungen getroffen werden.
Gleichzeitig merke ich, dass die Bürger enttäuscht sind von der Politik, sich (oft berechtigt) nicht vertreten und oftmals belogen fühlen. Daraus ziehe ich die Konsequenz, so nicht mehr arbeiten zu können und zu wollen. Es ist Zeit, dass wir Bürger wieder sachlich formulieren, was wir von der Politik erwarten. Dass wir nicht alles hinnehmen und unsere Kinder in verrottete Schulen gehen lassen oder ständig nur vor uns hinmeckern über nicht gestreute Gehwege und kaputte Straßen. Es muss unser neues Ziel sein, uns wieder gegenseitig zu helfen. Wir sind nicht abhängig von Menschen, die über uns entscheiden wollen. Wir alle sind mündige Menschen, wir können unserem Nachbarn helfen und uns selbst helfen. Wir können protestieren für eine neue Schule, für einen vernünftigen Umgang miteinander. Wir können unsere Nachbarin zum Einkaufen mitnehmen und gemeinsam die Straße streuen, wenn die Stadt es nicht schafft. Wir können Müllsäcke in die Hand nehmen und auch den Müll anderer wegräumen. Als erwachsener verantwortungsbewusster Mensch ist das alles möglich. Ich lasse mich nicht mehr von der destruktiven Stimmung der Zossener Politik diktieren, sondern werde mit Gleichgesinnten Lösungen von unten suchen statt auf sie zu warten. Wir sind eine Gemeinde, wir haben viele ähnliche Interessen und daran können wir arbeiten. Positiv denkend und mit Fakten argumentierend und vor allem mit erwachsener konstruktiver Sachlichkeit.
Ariane Ullrich